Der Gesetzgeber hat in § 12 TMG (Telemediengesetz) geregelt, dass ein Dienstanbieter personenbezogene Daten nur erheben und verwenden dar, soweit dies gesetzlich erlaubt ist oder der Nutzer eingewilligt hat. Zugleich wird der Dienstanbieter in § 13 TMG verpflichtet den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über die Art und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung der Daten in Staaten außerhalb der EU, also in Drittländern, in allgemein verständlicher Form zu unterrichten. Und dieser Inhalt der Unterrichtung muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.

Und da die Datenschutzbehörden der Ansicht sind, dass jede Website durch die technisch bedingte Speicherung der IP-Adresse und der Uhrzeit der Nutzung bereits personenbezogene Daten erhebt, kann es keine Website geben, die keine Datenschutzerklärung benötigt.

Es muss von jeder Unterseite einer Website die Datenschutzerklärung abrufbar sein und diese wiederum muss nicht speziell verklausuliert, sondern in allgemein verständlicher Form geschrieben sein. Für unsere Mitglieder erstellen Sie die zur jeweiligen Website passende Datenschutzerklärung und helfen auch bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben.